Über uns / Kontakt

Wir sind eine Arbeitsgruppe von unabhängigen Menschen, die sich für das Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen" interessieren und engagieren wollen.

Wir stehen zu den vier Grundsätzen eines Grundeinkommens, wie sie auch auf der Webseite von B.I.E.N. Austria formuliert sind:

Grundeinkommen ist eine bedingungslose, finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen, auf Arbeit oder Lebensweise als Rechtsanspruch zusteht und eine Krankenversicherung inkludiert. 

Grundeinkommen ist

  • allgemein: alle BürgerInnen, alle BewohnerInnen des betreffenden Landes müssen tatsächlich in den Genuss dieser Leistung kommen; 
  • existenzsichernd: die zur Verfügung gestellte Summe soll ein bescheidenes, aber dem Standard der  Gesellschaft entsprechendes Leben, die Teilhabe an allem, was in dieser Gesellschaft zu einem normalen Leben gehört, ermöglichen; 
  • personenbezogen: jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat ein Recht auf Grundeinkommen. Nur so können Kontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden und die Freiheit persönlicher Entscheidungen gewahrt bleiben; 
  • bedingungslos soll das von uns geforderte Grundeinkommen deshalb sein, weil wir in einem Grundeinkommen ein BürgerInnenrecht sehen, das nicht von Bedingungen (Arbeitszwang Verpflichtung zu gemeinnütziger Tätigkeit geschlechter-rollenkonformes Verhalten etc) abhängig gemacht werden kann.


Unser BGE-Modell

Es gibt verschiedene Modelle für ein BGE. Wir haben uns im Juli 2020 bei einer Vorstandsklausur intensiv darüber unterhalten und folgendes Modell formuliert:

Vorschlag für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen


Grundeinkommen ist eine bedingungslose finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenz­sichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Ein­kommen, auf Arbeit oder Lebensweise, lebens­läng­lich als Rechtsanspruch zusteht.

1. Sozialleistungen wie Gesundheitsvorsorge, kosten­lose Bildung, Schulbücher, öffent­licher Verkehr etc. bleiben erhalten.

2. Die Höhe des Grundeinkommens für Erwachsene soll sich an der Armuts­gefährdungs­schwelle[i] orientieren (80% - 100% der Armutsgefährdungsschwelle). Kinder (bis zur Volljährigkeit) sollen 30% bis 70% davon erhalten[ii] (12x im Jahr).

3. Die jährliche Anpassung an den Richtwert ist zu garantieren.

4. Zuverdienst zum Grundeinkommen verringert dieses nicht.

5. Erhalten sollen das BGE alle, die ihren Lebensmittelpunkt legal in Österreich haben.

6. Bisher bezahlte Arbeitslosenversicherungsbeiträge und Pensionsbeiträge sind er­worbenes Recht und müssen daher ausbezahlt werden. Nach Einführung eines BGE sollen Arbeitslosenversicherung und Pensions­ver­sicherung freiwillig, also nicht mehr verpflichtet, sein.

7. Eine Splittung eines Grundeinkommens in ein personenbezogenes Grund­ein­kommen und ein „Wohngeld“ ist für uns denkbar[iii].

8. Eine Anpassung (Erhöhung) der Einkommensteuer ist notwendig, um eine sozial gerechte Umverteilung zu ermöglichen. Trotz der vorgeschlagenen Erhöhung der Steuersätze ergibt sich für die überwiegende Mehrheit der Steuerleistenden (bis zu 80 % oder mehr[iv]) unter dem Strich ein positiver Effekt[v].

9. Unserer Meinung nach wird es durch ein BGE umfangreiche Einsparungen in der Verwaltung und in anderen Bereichen (z.B. im Gesundheitswesen) geben.

10.Durch das höhere Einkommen erleben untere Ein­kommens­bezieher eine Kaufkrafterhöhung. Das dadurch ausgegebene Geld erhöht die Mehrwert­steuereinnahmen des Staates.

11.Der Rest-Finanzierungsbedarf ergibt sich durch die konkreten Festlegungen, die nach einem positiven Grundsatzbeschluss zur Einführung des Grund­ein­kommens zu treffen sind.

12.Dafür könnten unserer Meinung nach Vermögens-, Erbschafts-, Schenkungs-, Luxussteuern sowie eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden. Die Kapitalertragssteuer sollte (wie vor 1993) in die progressive Einkommensteuer einbezogen werden und sonstige Konsumsteuern wie Benzin-, Flug-, Plastik-, CO2-, Tabak-, Glücksspielsteuer etc. könnten zur Finanzierung herangezogen werden.


Linz, im Juli 2020
 
 
Weitere Details zur Berechnung des Modells sind in der Broschüre "Grundeinkommen für ALLE? Auch für mich?" zu finden (Erhältlich in Ihrer Buchhandlung oder als eBook bei BoD)
 
 

 


[i] Die Armutsgefährdungsschwelle beträgt in Österreich derzeit 1286 € für einen Erwachsenen. Unser Vorschlag für das BGE liegt daher zwischen 1030 € und 1286 €.

[ii] Eine Staffelung nach Alter wäre möglich. Bei niedrigem Kindergeld-Prozentsatz ist ein einmaliges Geburtengeld notwendig zu gewähren

[iii] Beispiel: 800 € Grundeinkommen pro Person, 500 € pro Wohnung.

[iv] Siehe auch: P. Ettl, Überlegungen zum Grundeinkommen Bd.1, BGE für alle? Auch für mich? (BoD 2020)

[v] Siehe Beispiel am Ende dieser Ausführungen

 







Unsere Arbeitsgruppe ist im Sommer 2018 auf Anregung der Friedensakademie Linz entstanden.

Derzeit arbeiten mit: Sonja Bruckner, Paul Ettl, Beppo Hanner, Harald Keck, Roswitha Minardi,Guido Rüthemann, Gertraud Waller, Johann Weiss


Wir treffen uns zu Teambesprechungen ca. monatlich in der Friedensakademie
Stammtische finden in Linz jeden 2. Montag im Monat statt. Dazu wechseln wir aber die Räumlichkeiten. Bitte daher auf der Startseite oder im Facebook nachsehen.

Wir sind unabhängig von anderen Vereinen und unabhängig von Parteien und Religionsgemeinschaften 

Im Dezember 2019 haben wir einen eigenen Verein gegründet. Der offizielle Vereinsname lautet "Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee - www.das-grundeinkommen.org" und hat die ZVR-Nummer 1227259269.In der konstituierenden Sitzung am 22.2.2020 wurde der Vorstand gewählt:
  • Obmann Paul Ettl
  • Obmann-Stv. Roswitha Minardi 
  • Kassier Harald Keck
  • Kassier Stv. Johann Weiss
  • Schriftführer Beppo Hanner
  • Schriftführer-Stv. Guido Rüthemann
Der (erweiterte) Vorstand unseres Vereins



Wenn Du mitmachen möchtest, bist Du herzlich eingeladen!

Unsere Webseite: www.das-grundeinkommen.org 
Facebook: www.facebook.com/groups/grundeinkommen.ooe

Email: bge-ooe@gmx.at

Spendenkonto: Umweltcenter Gunskirchen IBAN AT66 3412 9000 0023 2108.