Montag, 17. Februar 2020

Startschuss für Volksbegehren 2022 ist gefallen

Klaus Sambor und Ingrid Farag
bringen im BMI das Volksbegehren ein.
Das BGE-Volksbegehren 2019 war - wie berichtet - eine Privatinitiative von P. Hofer und hat es geschafft, fast 70.000 Unterschriften zu bekommen.

Seit längerem ist aber schon geplant, ein Volksbegehren zu starten, das von ALLEN BGE-INITIATIVEN in Österreich unterstützt wird. Und nun ist das auch gestartet. Am 24. Jänner wurde es im Innenministerium eingebracht, seit 6. Februar ist es auf der Homepage des Innenministeriums zu finden. Der erste Schritt ist es, dafür Unterstützungsunterschriften zu sammeln. 8400 Unterschriften werden benötigt, damit dann das Volksbegehren selbst beantragt werden kann.

Für das Sammeln der Unterstützungs-Unterschriften haben wir zwei Jahre Zeit - konkret bis Ende 2021. Wir sind sicher, dass wir das früher schaffen, wollen diese Zeit aber auch nutzen um Informationen und Strukturen zu entwickeln, in denen wir die Idee des Grundeinkommens in der Bevölkerung Österreichs besser einbringen können. Wenn wir dann Ende 2021 nicht nur 8400, sondern schon dreimal so viele Unterstützungserklärungen habem, ist das nur von Vorteil.

Mit den Unterstützungserklärungen kann dann das eigentliche Volksbegehren beantragt werden. Das BMI wird dann dafür eine "Eintragungswoche" festlegen, die dann voraussichtlich im Frühjahr 2022 sein wird.

Da die "Eintragungswoche" für Volksbegehren in Österreich leider wirklich nur EINE WOCHE dauert, wollen wir den langen Zeitraum, in dem Unterstützungserklärungen gesammelt werden können, besonders gut nutzen. Und jede Unterstützungserklärung gilt auch schon als Unterschrift zum Volksbegehren.  Wer also schon JETZT eine Unterstützungserklärung abgibt, braucht dann 2022 nicht noch einmal unterschreiben.

Unterstützungserklärungen können auf allen Gemeindeämtern und Magistraten bzw. Bürgerservicestellen bzw. auch Online mit Bürgerkarte oder Handy-Signatur abgegeben werden

Die Links dazu sind:
  • Webseite des BMI zum Thema Volksbegehren (man muss etwas runterscrollen um zu den Volksbegehren zu kommen, für die gerade Unterstützungserklärungen abgegeben werden können)
  • Der Text des eingereichten Volksbegehrens ist hier zu finden und lautet:
    "Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden."
  • Zur Online-Unterzeichnung von Volksbegehren geht es hier.
Eingebracht wurde der Antrag zum Volksbegehren vom "Runden Tisch Grundeinkommen", das ist die Plattform für die verschiedenen BGE-Initiativen in Österreich.

Samstag, 1. Februar 2020

10. Februar: Erster THINK TANK Grundeinkommen

Beim einem Think Tank Grundeinkommen diskutieren wir Detailprobleme zum Grundeinkommen mit Experten. 

Diesmal mit Dr. Florian Wakolbinger von der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung, der sich wissenschaftlich mit der Finanzierung des Grundeinkommens beschäftigt hat.
  • Beginn: 19 Uhr
  • Eintritt: Freie Spende
  • Ort: Linz, genaueres wird noch bekanntgegeben
Wer teilnehmen möchte, möge sich bitte per Email anmelden und bekommt dann zur Vorbereitung Unterlagen zugesandt.

Mittwoch, 29. Januar 2020

14. Februar. Salongespräch: Wirkungen eines Grundeinkommens


​44 Langzeitarbeitslose haben über einen Zeitraum von 18 Monaten ein Grundeinkommen in Höhe ihres AMS-Bezugs zuzüglich einer Leistung der bedarfsorientierten Mindestsicherung erhalten. Franz Schandl hat das Projekt „Sinnvoll tätig sein“ begleitet und berichtet an dem Abend über die erstaunlichen Ergebnisse – die u.a in dem Buch „Sinnvoll tätig sein – Wirkungen eines Grundeinkommens“ dokumentiert wurden

Zu Gast im Salon ist Dr. Franz Schandl, Historiker und Publizist. Geb. 1960 in Heidenreichstein, lebt in Wien.
  • Eintritt frei! 
  • Freitag, 14. Februar 2020, 19.00 bis ca. 21.30 Uhr
  • Ort: Stadtpfarre Linz, Pfarrplatz 4, 4020 Linz
  • Eine Veranstaltung der Grünen OÖ

Dienstag, 28. Januar 2020

Erster BGE-Stammtisch in Wels

Erstmals trafen wir uns gestern zu einem BGE-Stammtisch im Freiraum Wels. Es fanden gute Gespräche in sehr angenehmer Atmosphäre statt und der Wunsch war klar: Das machen wir wieder. Als nächste Termine sind nun der 24. Februar und de r23. März vorgesehen.


Samstag, 28. Dezember 2019

Planungen für 2020

Wir freuen uns auf das neue Jahr 2020 mit interessanten Veranstaltungen:
  • 13. Jänner: Stammtisch im Stellwerk, Linz
  • 16. Jänner: Stammtisch im Gasthof zum Dom, Wr. Neustadt
  • 27. Jänner: Stammtisch im Freiraum Wels
  • 10. Februar: 1. Think-Tank, Linz
  • 22. Februar: Klausur des Vereins mit Konstituierung
  • 24. Februar: Stammtisch im Freiraum in Wels
  • 9. März:Podiumsdiskussion in Freistadt "Geschlechtergerechtigkeit oder Herdprämie?"
  • 26. März: Vortrag im Unterkagererhof, Auberg (Mühlviertel)
  • 13. April (Ostermontag): Stammtisch in Linz
  • 11. Mai: 2. Think-Tank oder Podiumsdiskussion
  • 8. Juni: Stammtisch oder Think-Tank in Linz
  • 13. Juli: Stammtisch in Linz
  • 10. August: Stammtisch in Linz
  • 14. September: Stammtisch in Linz
  • 7. Oktober: 1. Ringvorlesung
  • 12. Oktober: Stammtisch in Linz
  • 21. Oktober: 2. Ringvorlesung
  • 4. November: 3. Ringvorlesung
  • 9. November: Stammtisch in Linz
  • 16. November: 4. Ringvorlesung
  • 2. Dezember: 5. Ringvorlesung
  • 14. Dezember: Stammtisch in Linz
  • 16. Dezember: 6. Ringvorlesung
Weitere Veranstaltungen (wie zum Beispiel weitere Stammtische in Wels und Wr. Neustadt, weitere Think-Tanks, ein Filmabend, Info-Tische auf der Landstraße, etc.) sind geplant. Dazu kommen die Info-Tätigkeiten für die Europäische Bürgerinitiative und die Vorbereitungen für ein Volksbegehren in Österreich.

Freitag, 13. Dezember 2019

Verein gegründet

Seit heute haben wir einen Verein!
Der offizielle Vereinsnamen lautet "Verein zur Förderung der Grundeinkommensidee - www.das-grundeinkommen.org" und hat die ZVR-Nummer 1227259269.

Auch die Facebook-Seite wurde überarbeitet. Bisher hieß sie "Bedingungsloses Grundeinkommen OÖ". Nun heißt sie "Das Grundeinkommen". Der Facebook-Link ist aber gleich geblieben: https://www.facebook.com/groups/grundeinkommen.ooe/
In der Gruppe haben wir auch ein neues Titelfoto verwendet (siehe rechts)

Unterstützung und Mitgliedschaft

Wenn Sie unseren Verein unterstützen oder im Verein Mitglied werden wollen. dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf!